Mindelheim: Geringes Interesse an Bürgerdialog der AfD

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Damit haben die Bundestagsabgeordneten der AfD wohl nicht gerechnet. Am Montagabend lud die AfD zu einem Bürgerdialog ins Mindelheimer Forum ein. Zuvor gab es aber Kritik aus den eigenen Reihen, denn die Mindelheimer AfD-Politiker wurden darüber hinaus nicht in Kenntnis gesetzt. Christian Sedlmeir wollte diese Veranstaltung verhindern. Ebenso waren viele Bürger über diese Veranstaltung empört.

Das Landratsamt genehmigte zum Bürgerdialog 100 Teilnehmer, unter strengster Einhaltung des Hygienekonzepts. Statt einem gefüllten Saal, fand man lediglich 20 Besucher und die Veranstalter vor. Der Rest der vorbereiteten Stühle blieb, trotz der vorherigen Verteilung der Fleier, an diesem Abend leer stehen. Somit wurde mehr als genügend Abstand an diesem Abend garantiert.
Im Saal wurden durch die Ordner die Maskenpflicht, sowie die Abstandseinhaltung, strengstens kontrolliert. Dennoch gab es vereinzelt Bürger, die ihre Maske währenddessen absetzten und daraufhin von den Ordnern angewiesen wurden, die Maskenpflicht ein zu halten.

Der Abend verlief recht ruhig und jeder der drei Bundestagsabgeordneten der AfD hielt einen rund 15-minütigen Beitrag über ihre Themen mit anschließenden Fragen.

Den Anfang machte Wolfgang Wiehle mit der Zukunft über die Mobilität in Deutschland. Hierbei thematisierte er unteranderem den Verlust der Arbeitsplätze in der Autoindustrie. Ebenso wurde hierbei die aktuelle CO²-Politik bemängelt, denn durch die steigenden Preise könne sich kaum noch einer die Autofahrt leisten. Ziel der AfD sei es, dass Autofahren wieder möglich und erschwinglich sein sollte. Wie Wiehle verkündete: „Der Verbennungsmotor muss eine Zukunft haben. Die Technikentwicklung der Autoantriebe muss Technologie offen in die Zukunft entwickelt werden und nicht auf eine kleine Schiene drängen.“ Auch die Förderung der Bahn wurde angesprochen „Gefördert werden sollte die Bahn nur da, wo sie wirklich gut ist. Die Bahn ist dafür gut, lange Strecken zu überwinden und große Verkehrsmengen zu bewältigen“ so Wiehle.

Als nächstes auf der Agenda stand Peter Felser mit der „Zukunft nach dem Lockdown“.
Wie Felser berichtete, musste seit der Corona-Krise Gemüse aus anderen Ländern bezogen werden, welches sofort teurer geworden ist, weil wir in diesem Bereich nicht einen Selbstversorgergrad haben, weil wir doch nicht souverän sind. Bemängelt wurden auch die Preise, die runter gegangen sind und die Bauern keinen fairen Preis mehr ausgezahlt bekommen für ihre Milch und das Fleisch.
Ziele der AfD-Fraktion ist es die Rettungsschirme zu „sprengen“, sowie Nichtbleibeberechtigte Migranten auszuweisen. Ebenso wurden unteranderem Punkte genannt wie die Energiewende zu stoppen, den Negativzins zu verbieten und Gemeinschaftshaftungen ein zu stellen.
Wichtig sei es hierbei, den Bürgern die Angst zu nehmen, welche durch die Medien verbreitet werde. Wohlstandslügen sollten enttarnt werden, Gremien sollten einberufen werden zur Überprüfung der Einhaltung von Verträgen und die Ursachen sowie Täter müssen benannt werden. Dies alles sind Ziele die die AFD verfolgt, um aus dieser Krise raus zu kommen. ‚

Abschließend trat Paul Podolay am Abend auf die Bühne um Wege aus der Corona-krise zu benennen. Auch er kritisierte zu Anfang die Verbreitung der Angst durch die Medien, denn viele Patienten würden dadurch kaum noch eine Arztpraxis betreten, aus Angst der Infizierung. Demnach werde der Besuch einer Arztpraxis nach hinten verschoben und dadurch reale Bedrohungen verdrängt. „Langfristige Effekte von Sozialdistanzierung verzeichnen schon jetzt einen auffälligen Anstieg an Psychischen Auffälligkeiten, speziell bei Kindern.“ So Podolay. Wege aus der Krise sei alles wieder zu eröffnen, darunter Gastronomie, Kultur, Fitnessstudios und Vereine. Dafür fände Podolay keine Erklärung, warum dies gefährlich bzw. förderlich für die Infektion sei. Viel mehr werde die Bevölkerung krank gemacht durch die Einsperrung in ihren Wohnungen, so der Bundestagsabgeordnete. Man bräuchte viel mehr Prävention und Schutz vor Risikogruppen, jedoch keinerlei Isolierung. Auch die bisherigen Konzepte sollten mehr ausgearbeitet werden als wie bisher. „Geringer wäre das Ansteckungsrisiko, wenn die Einkaufszeiten der Risikogruppen anderes geregelt wären.“ so Podolay. Wie es weiterhin hieß sollten Politische Maßnahmen auf Der Basis von Renitenz und nicht auf Basis der Angst durchgeführt werden. Das tatsächliche Ansteckungsrisiko solle demnach auf Konzerten, bei Theateraufführungen, sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln durch Wissenschaftler quantifiziert werden.

Im weitern Verlauf des Abends, fand eine anschließende Fragerunde statt, die jedoch durch Mangel an Fragen nach einer kurzen Zeit abgebrochen wurde.

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